Allgemeine Geschäftsbedingungen von der Firma Compro IT Support OHG – Amtsgericht Fürth, HRA 12077, Vertretungsberechtigte Gesellschafter: Max Fischer, Sandrine Fischer; USt-IdNr.: DE354992091

Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten für unsere gesamten Lieferungen und Leistungen sowie Angebote und Verkauf. Mit der Entgegennahme unserer Ware sowie unseren Leistungen werden diese vom Kunden anerkannt. Nebenabreden sowie Ergänzungen oder Abweichungen des Auftraggebers sind rechtsunwirksam sofern sie nicht schriftlich von der Compro IT Support OHG oder von ihr autorisierte Personen, nachstehend CPIT genannt, bestätigt worden sind.    

Lieferung und Leistung, Versand und Gefahrübergang

Die mündlichen und schriftlichen Angebote von CPIT sind freibleibend und unverbindlich in Bezug auf Preis, Liefermöglichkeit und Lieferfristen. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung von CPIT, spätestens durch die Annahme der Lieferung durch den Kunden zustande.
Vertragsbestandteil sind neben diesen AGB ferner Lizenzbedingungen der Hersteller, sofern den entsprechenden Produkten, insbesondere Software beiliegend. Mit Empfang solcher Produkte erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich an.

Fehler bei Softwareprogrammen in allen Anwendungsgebieten können nicht ausgeschlossen werden. CPIT übernimmt deshalb grundsätzlich keine Sachmangelhaftung für Softwareprogramme nur insoweit diese im Sinne der Programmbeschreibung brauchbar sind. Die Nutzung, Installation sowie Programmfunktion liegen in der Verantwortung des Käufers.

Die von CPIT angegebenen Termine und Fristen für Lieferung gelten als nur annähernd vereinbart. Die Lieferfrist beginnt mit dem Ausstellungsdatum der Bestätigung und ist eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware das Lager / Werk verlassen hat oder bei Versand der Ware Versandbereit gemeldet ist.
Sollte CPIT in Lieferverzug kommen und hat eine ihr vom Käufer schriftlich zu setzende angemessene Nachfrist ungenutzt verstreichen lassen, so hat der Käufer das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
Lieferverzug tritt nicht ein im Falle höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen die CPIT die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Dazu zählen Streiks, höhere Gewalt, Betriebsstörungen etc, gleich ob im eigenen Betrieb, dem des Lieferanten oder einem Unterlieferanten eingetreten. In diesen Fällen kann der Käufer keinerlei Verzugsschaden oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages verlangen.

Alle Gefahren gehen auf den Käufer über sobald die Ware der den Transport ausführenden Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager verlassen hat. CPIT versichert die Ware jedoch auf Kosten des Käufers, wenn dieser die Versicherung der Ware schriftlich begehrt.

Für Gutscheine gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit nichts anderes vereinbart. Auszahlungen sind nicht möglich.

Zahlungsbedingungen    

Soweit nichts anderes vereinbart, sind die Rechnungen grundsätzlich bei Abholung oder Lieferung bar oder mit EC-Karte zahlbar. Stammkunden haben die Möglichkeit, sofort nach Rechnungserhalt zu überweisen.

Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Käufers. Sind bereits Kosten der Beitreibung und Zinsen entstanden, wird die Zahlung zuerst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet.
Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung mit evt. Gegenansprüchen des Käufers, insbesondere Ansprüchen aus Sachmangelhaftung, ist nur zulässig, wenn diese Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

Sollte der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen oder seine Zahlungen einstellen oder eine Bank einen von ihm ausgestellten Scheck (Lastschrift) nicht einlösen kann CPIT sofort vom Liefervertrag ohne eine besondere vorherige Ankündigung zurücktreten.
In diesem Fall werden sämtliche Forderungen von CPIT gegenüber dem Käufer sofort in einem Betrag fällig.

Gleiches gilt wenn CPIT andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen. Sollte CPIT weiter an dem Vertrag festhalten ist er berechtigt Vorauszahlungen, Bankbürgschaften sowie Sicherheitsleistungen zu verlangen.

CPIT steht das Recht zu, den im Verzug befindlichen Kunden von jeder weiteren Belieferung auszuschließen. Dem im Verzug befindlichen Kunden werden Zinsen in Höhe der gesetzlichen Verzugszinsen berechnet, des Weiteren trägt der Käufer sämtliche Beitreibungs-, Gerichts- und Vollstreckungskosten.

CPIT ist berechtigt seine Forderungen abzutreten.    

Eigentumsvorbehalt

CPIT behält sich das Eigentumsrecht an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer entstandenen oder evtl. noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes vor.

Der Käufer ist berechtigt die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu verkaufen solange er sich nicht in Zahlungsverzug befindet. Sicherheitsübereignungen und Verpfändungen sind unzulässig.
Bei Zahlungsverzug – insbesondere bei Nichteinlösung von Schecks und Lastschriften – ist CPIT ohne Vorliegen entsprechender Titel oder Ermächtigungen des Eigentumsvorbehaltes ermächtigt die Vorbehaltsware unter Betreten der Geschäftsräume durch Beauftragte, die sich entsprechend zu legitimieren haben, an sich zu nehmen. Die Kosten des Abtransports trägt der Käufer in voller Höhe.

Sollte ein Scheck oder eine Lastschrift nicht eingelöst werden so verpflichtet sich der Käufer, auf Anforderung von CPIT die erhaltene Ware im verbleibenden Umfang auf eigene Kosten und Gefahr an CPIT zurückzusenden.
Sollte der Wert der einbehaltenen Sicherheitsleistungen 25% übersteigen, so wird CPIT auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten nach Ihrer Wahl freigeben. Der Käufer trägt die Beweislast dafür dass die einbehaltenen Sicherheiten 25% übersteigen.

Der Käufer ist verpflichtet die Vorbehaltsware ordnungsgemäß zu lagern und auf seine Kosten entsprechend der betriebsüblichen Handhabung beim Käufer gegen Diebstahl, Bruch, Feuer und Wasser und sonstige Schäden zu versichern. Die Versicherungsansprüche gelten in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware als an CPIT abgetreten.    

Sachmangelhaftung    

Handelt es sich beim Käufer um einen Verbraucher, d.h. eine natürliche Person die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) gilt hinsichtlich der Sachmangelhaftung die gesetzliche Regelung, mit Ausnahme des Schadensumfangs, der ausdrücklich auf die gelieferte Sache beschränkt wird. Auch wird eine Haftung CPIT ausdrücklich auf die Fälle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit beschränkt.

Ansonsten gilt das CPIT für die von ihr gelieferten Produkte eine Sachmangelhaftung von 6 Monaten übernimmt. Der Käufer hat die gelieferte Ware einer sofortigen Eingangskontrolle zu unterziehen und dabei entdeckte Mängel unverzüglich zu rügen. Im Falle eines Mangels ist CPIT berechtigt nach ihrer Wahl den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern oder neu zu liefern. Sollte CPIT eine vom Käufer gesetzte angemessene Nachfrist verstreichen lassen ohne den Mangel zu beheben, oder schlägt eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, so kann der Käufer eine Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) oder eine Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen.

Der Käufer ist im Fall einer Mängelrüge verpflichtet das defekte Gerät oder Teil mit vollständigem Zubehör (sowie unseren Seriennummernaufklebern und Garantiesiegeln) und in der Originalverpackung auf eigene Kosten und Gefahr an CPIT zuzusenden. Solange der Käufer diesen Verpflichtungen nicht nachkommt, kann er weder eine Nachbesserung, Wandelung oder Minderung verlangen.

Werden Betriebs- oder Wartungsempfehlungen von CPIT vom Käufer nicht befolgt, sowie Änderungen an den Waren vorgenommen (Reparaturversuche), oder Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet die nicht Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jegliche Sachmangelhaftung.

Diese Haftung erlischt ebenso durch unsachgemäßen Gebrauch, grobfahrlässiges oder vorsätzlich schädigendes Verhalten durch den Käufer oder von ihm beauftragten Dritten.

Verkauft der Käufer die von CPIT gelieferten Gegenstände an Dritte, ist ihm untersagt wegen der damit verbundenen Sachmangelhaftungsansprüche auf CPIT zu verweisen. Die Kaufleute betreffenden Bestimmungen der §§ 377 sowie 378 HGB bleiben unberührt. Die Haftung beschränkt sich ausschließlich auf den Austausch oder Reparatur des beschädigten Liefergegenstandes.

Die Haftung wird insgesamt auf vorsätzliche und grobfahrlässige Handlungen beschränkt. Ist der Käufer Kaufmann, berühren Mängelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruchs nicht, es sei denn die Berechtigung wurde von CPIT schriftlich anerkannt und rechtskräftig festgestellt.

Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen sind, oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.

Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

Im Falle eines Datenverlustes ist die Haftung beschränkt auf den Aufwand, der notwendig ist, um anhand vorhandener Sicherungskopien die verlorenen Daten auf der Anlage des Kunden wieder herzustellen. Der Kunde ist insoweit verpflichtet, vor Durchführung der Arbeiten für eine vollständige und ordnungsgemäße Datensicherung selbst Sorge zu tragen.

Ist der vom Kunden zur Verfügung gestellte Datenträger fehlerhaft, ist eine Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen.

CPIT übernimmt keine Gewähr für Angaben des Herstellers.

Reparatur und Haftung

Bei CPIT setzen wir uns stets für eine hochwertige Reparaturleistung ein, um die Anliegen unserer Kunden zu erfüllen. Es muss jedoch beachtet werden, dass insbesondere bei Geräten mit physischen Schäden oder Schäden durch Flüssigkeit die Reparierbarkeit oder Funktionsfähigkeit anderer Geräteteile nach der Reparatur nicht immer gewährleistet werden kann. In solchen Fällen übernimmt CPIT keine Haftung für eventuelle Mängel oder Leistungseinschränkungen, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen. Jede Reparatur erfolgt auf das Risiko des Kunden. Gespeicherte Daten, Programme und Lizenzen können verloren gehen. CPIT haftet nicht für den Verlust von Daten. Gerne unterstützen wir Sie bei der Umsetzung bestmöglich Datensicherung. Mit der Erteilung eines Reparaturauftrags an CPIT erklärt sich der Kunde mit diesen Bedingungen einverstanden und akzeptiert, dass die Reparatur auf sein Risiko hin durchgeführt wird.

Anwendbares Recht    

Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist Schwabach.

Für den Abschluss des Vertrages sowie die Vertragsbeziehung zwischen dem Käufer und der CPIT gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge betreffend den internationalen Warenverkauf von April 1980 ist ausgeschlossen. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen CPIT rechtlich unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen erhalten. Im Fall der Rechtsunwirksamkeit vereinbaren die Vertragspartner die Regelung als gültig anzusehen, die der rechtsunwirksamen Regelung in rechtswirksamer Weise unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten am ehesten entspricht.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher (gilt nur bei Onlinegeschäften)

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Ihre Vertragserklärung zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Compro IT Support OHG, Zwickauer Str. 15, 90522 Oberasbach, Tel.: 09129/9089585, E-Mail: service@compro-it.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen informieren. Sie können dafür ein Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, (exklusive Lieferkosten; die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer), binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die an dem die Ware wieder bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen sieben Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Sie nicht als Verbraucher bestellen. Verbraucher ist gemäß §13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Das Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht für nach Ihren Angaben konfigurierte Komplettsysteme, von Ihnen entsiegelte Software, zugesendete Lizenznummern und erbrachte Dienstleistungen.

Vetragsschluss Online Shop

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, schicken wir Ihnen eine Nachricht, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer weiteren E-Mail  (Versandbestätigung) bestätigen.

Newsletter

Nutzung Ihrer Daten: Ihre Daten werden auf Grundlage Ihrer Einwilligung i.S.d. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO genutzt. Soweit der Abonnent keine zusätzliche Einwilligung zur weiteren Verarbeitung und Nutzung seiner im Rahmen der Inanspruchnahme des Newsletters gemachten Angaben inklusive seiner persönlichen Daten erteilt, werden diese ausschließlich zur Versendung des Newsletters elektronisch in maschinenlesbarer Form gespeichert, verarbeitet und genutzt. CPIT speichert die Daten nur so lange, wie Sie den Newsletter abonnieren. Sobald Sie den Newsletter abbestellen, werden Ihre Daten gelöscht. DLC speichert Ihren Vor- und Nachnamen, um eine persönliche Ansprache vornehmen zu können. Ihre E-Mail-Adresse benötigen wir, um Ihnen den Newsletter zukommen lassen zu können.

CPIT unterstellt mit Ihrer Bestellung oder Ihrem Auftrag, Ihr Einverständnis, dass CPIT Sie per Newsletter über aktuelle Angebote, Produktneuheiten und Rabatte informieren darf. Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.

Widerrufsrecht: Die Einwilligung zum Abonnement kann jederzeit durch Klick auf den Abmeldebutton am Ende der Newsletter-E-Mail widerrufen werden.

Haftung: CPIT haftet nicht für falsche Informationen, die durch Abonnenten und/oder Dritte, inklusive der Kooperationspartner, hervorgerufen und verbreitet werden und die mit der Aussendung von Informationen über den Newsletter im Zusammenhang stehen. Insbesondere übernimmt CPIT keine Gewähr dafür, wenn E-Mails oder Dateneingaben (z.B. in Online-Teilnehmerformulare des Newsletters) nicht den in diesen AGB festgelegten bzw. den für die Website festgesetzten technischen Anforderungen entsprechen und infolgedessen vom System nicht akzeptiert und/oder angenommen werden.

Pfandrecht an beweglichen Sachen gem. § 1204 BGB

Gerät der Kunde in Annahmeverzug steht CPIT wegen seiner Forderung aus dem Auftrag ein Pfandrecht an dem, aufgrund des Auftrags in seinen Besitz gelangten Gegenstand, des Kunden zu. Das Pfandrecht kann auch wegen Forderungen aus früher durchgeführten Arbeiten, Ersatzteillieferungen, Lagergebühren und sonstigen Leistungen geltend gemacht werden, soweit sie mit dem Gegenstand im Zusammenhang stehen. Für sonstige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung gilt das Pfandrecht nur, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig sind.
Wird der Gegenstand nicht innerhalb von 2 Wochen nach Abholaufforderung abgeholt, kann CPIT mit Ablauf dieser Frist ein angemessenes Lagergeld berechnen. Je nach Art des Gegenstandes beträgt das Lagergeld mindestens 18€ pro angefangene Woche. Erfolgt nicht spätestens 8 Wochen nach der Abholaufforderung die Abholung, entfällt die Verpflichtung zur weiteren Aufbewahrung und jede Haftung für leicht fahrlässige Beschädigung oder Untergang. 10 Tage vor Ablauf dieser Frist ist dem Kunden eine Verkaufsandrohung zuzusenden. CPIT ist berechtigt, den Gegenstand nach Ablauf dieser Frist zur Deckung seiner Forderungen zum Verkehrswert zu veräußern. Ein etwaiger Mehrerlös ist dem Kunden zu erstatten.

CPIT unterstellt, dass Geräte nur von Ihrem Eigentümer persönlich, zur Durchführung eines Auftrags (hierunter fällt auch die Beauftragung zur Fehlersuche und Diagnose) übergeben werden, oder aber die besitzübertragende Person vom Eigentümer bevollmächtigt ist, dies zu tun.